Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr – Rat legt seinen Standpunkt fest

07.06.2018

Der Rat hat heute eine allgemeine Ausrichtung zu den vorgeschlagenen Vorschriften zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr angenommen. Ziel des Vorschlag ist es, einen fairen Wettbewerb zwischen Luftfahrtunternehmen der EU und ausländischen Luftfahrtunternehmen, die in der EU tätig sind, zu gewährleisten. Gleichzeitig sollen die Voraussetzungen für eine hochwertige Verkehrsanbindung innerhalb der EU aufrechterhalten werden. Konkret heißt dies, dass Verfahren vorgeschlagen werden für die Ermittlung von Praktiken, die den Wettbewerb zwischen Luftfahrtunternehmen der EU und aus Drittländern verzerren, und für Entscheidungen über Abhilfemaßnahmen.

"Der Luftverkehrssektor ist ein wesentlicher Motor der EU-Wirtschaft. Er fördert fortschrittliche technologische Innovationen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und eine bessere Verkehrsanbindung für die Bürgerinnen und Bürger, sowohl innerhalb der Union als auch mit der übrigen Welt. Mit diesem Rechtsakt soll der europäischen Luftfahrtbranche ein Instrument zur Verfügung gestellt werden, wie es sie bereits auf internationaler Ebene in anderen Bereichen einer Geschäftstätigkeit gibt."

Ivaylo Moskovski, bulgarischer Minister für Verkehr, Informationstechnologie und Kommunikation

Mit der vorgeschlagenen Verordnung soll ein bestehender Rechtsakt ersetzt werden, der mit einigen Mängeln behaftet ist und nie in der Praxis angewandt wurde. Die Luftfahrt ist zwar ein globaler Sektor, aber es gibt derzeit keinen internationalen Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) oder der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) zur Regelung des Wettbewerbs zwischen Luftfahrtunternehmen.

Lesen Sie die vollständige Pressemitteilung hier.

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