Strategie für die Industriepolitik der EU: Rat nimmt Schlussfolgerungen an

12.03.2018

Foto: Europäischen Union


DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –

UNTER HINWEIS AUF die Schlussfolgerungen des Rates vom Mai[1] und vom November 2017[2] und auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2017[3], in denen sämtlich hervorgehoben wird, dass die Entwicklung einer umfassenden und langfristigen Strategie für die Industriepolitik der EU notwendig ist –

  1. UNTERSTREICHT, wie wichtig es ist, die industrielle Basis als eines der Schlüsselelemente für die Zukunft Europas zu stärken, und dies im Bewusstsein, dass die europäische Industrie nach wie vor ein wesentlicher Motor für Produktivität, Wachstum, Innovation und Beschäftigung sowie ein Eckpfeiler des wirtschaftlichen Wohlstands in Europa ist; BETRACHTET diesbezüglich die Mitteilung der Kommission mit dem Titel "Eine neue Strategie für die Industriepolitik der EU" [4] von 2017 als ein wichtiges Signal und einen nützlichen ersten Schritt auf dem Weg zur Entwicklung einer zukunftsorientierten Strategie für die Industriepolitik der EU;

  2. WEIST ERNEUT DARAUF HIN, dass ein voll funktionsfähiger Binnenmarkt im digitalen Zeitalter einen Grundpfeiler für die Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit darstellt, und HEBT HERVOR, wie wichtig in diesem Zusammenhang die Durchsetzung und Umsetzung der Binnenmarktregeln sind; IST DER AUFFASSUNG, dass die Industrie im Hinblick auf zukunftsorientierte Investitionen ein klares, vorhersehbares und nichtdiskriminierendes regulatorisches Umfeld braucht, um neue Herausforderungen zu bewältigen und neue Möglichkeiten zu nutzen; VERWEIST in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung von unternehmensbezogenen Dienstleistungen und UNTERSTREICHT, dass verbleibende ungerechtfertigte oder unverhältnismäßige Hindernisse beseitigt werden müssen; BETONT daher, dass ein strukturiertes und umfassendes langfristiges strategisches Konzept erforderlich ist;

Lesen Sie die vollständigen Schlussfolgerungen hier.

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