Nordkorea: EU passt restriktive Maßnahmen an jüngste VN-Sanktionen an

10.04.2018

Foto: Europäischen Union


Der Rat hat eine Person und 21 Einrichtungen in die Liste derer aufgenommen, die restriktiven Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) unterliegen, und damit die Sanktionen in EU-Recht umgesetzt, die am 30. März 2018 von dem mit der Resolution 1718 (2006) des VN-Sicherheitsrates eingesetzten Ausschuss verhängt wurden. Die restriktiven Maßnahmen bedeuten, dass die Vermögenswerte bestimmter Einrichtungen und Personen eingefroren werden; für letztere gilt zudem ein Einreiseverbot. Umgesetzt hat die EU auch das gegen 15 Schiffe gerichtete Einfrieren von Vermögenswerten, das Hafenverbot für 25 Schiffe und die Entflaggung von 12 Schiffen.

Die Sanktionen sind eine Reaktion auf die Entwicklung von Nuklearwaffen und ballistischen Flugkörpern, mit der die DVRK gegen zahlreiche Resolutionen des VN-Sicherheitsrat verstößt.

Mit dem Beschluss erhöht sich die Zahl der Personen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen gegen die DVRK entsprechend den Benennungen der VN unterliegen, auf 80 Personen bzw. 75 Einrichtungen . Zudem wurden 55 Personen und 9 Einrichtungen von der EU selbst benannt.

Die EU setzt alle Resolutionen des VN‑Sicherheitsrates um, die als Reaktion auf die Nuklear- und Nuklearwaffenprogramme, andere Massenvernichtungswaffenprogramme und Programme für ballistische Flugkörper der DVRK angenommen wurden. Darüber hinaus hat die EU eigenständige restriktive Maßnahmen gegen die DVRK verhängt, die die VN‑Sanktionen ergänzen und verstärken.

Die Rechtsakte wurden im schriftlichen Verfahren angenommen. Sie werden am 9. April im Amtsblatt veröffentlicht.

Lesen Sie weiter auf der Website des Rates der Europäischen Union.

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